Gespräch mit Herrn StM Dr. Ludwig Spaenle

Am Freitag, 18.09.2015 führte der gesamte Vorstand des bsv ein Gespräch im Kultusministerium mit Minister Dr. Ludwig Spaenle, an dem auch MD Stefan Graf teilnahm.

In einer guten Atmosphäre wurden folgende Sachthemen besprochen:

• Der Stand der Klassenbildung und Lehrerversorgung zum Schuljahr 15/16 in den Bezirken und Schulämtern auf der Grundlage der letztlich zur Verfügung gestellten „Budgetwerte“.
• Zum aktuellen Stand und zur Zukunft der Schulaufsicht angesichts der sich verändernden Aufgaben, der Unterschiedlichkeit der Schulrat-Lehrer-Proportion im Freistaat und der zu erbringenden Einsparungen.
• Immer noch ausstehende Besoldungsverbesserungen für die Schulaufsicht im Nachgang der Besoldungsreform unter besonderer Berücksichtigung des Abstandsgebots und der Attraktivität der Stellen.
• Zur Sondermaßnahme zum Erwerb der Lehramtsbefähigung für das Lehramt an Mittelschulen (KMS vom 17.07.2015).
• Zur Beschulungssituation der Asylbewerberkinder – Deutschlerner angesichts der beständig größer werdenden Zahl im Freistaat.

Wichtigste Aussage: „Ich will keine Schulämter schließen“.

Lehrerversorgung zum Schuljahr 2015/16 / Budgetierung - tatsächliche Werte.

• BSV: Grundversorgung gesichert, Mobile Reserve bereits ausgedünnt - Erste Krankheitswelle wird bereits schwer zu versorgen sein.
• Momentan sind die Schulen bedarfsgerecht versorgt
• Aufstockungen im November und(Januar)Februar sind geplant.
• In Nachtragsverhandlungen z um Nachtragshaushalt 2016 sollen auch mit unkonventionellen Maßnahmen zusätzliche Stellen geschaffen werden.
• Hoffnung auf „Sommerbewerbung“ aus RS/GY. Es hat sich bewährt, Stellen in schwierig zu besetzenden Regionen vor der offiziellen Stellenausschreibung schulscharf auszuschreiben, damit sich auch Lehrkräfte darauf bewerben können, die auf der Versetzungswarteliste „noch nicht dran“ sind.

Zur diesjährigen Klassenbildung

• 2016 sind die Schülerzahlen sehr gut und tragfähig erhoben, Anfangsversorgung ist gesichert.
• Klassenbildung und Jahresanfang sind ruhig verlaufen.
• hohe Zahl der Kombiklassen (ca 1000) spricht für Akzeptanz.
• Kleine und zweizügige Standorte wurden extra berücksichtigt.
• Verbünde gut, aber an Untergrenze des Budgetbandes versorgt.

Zum aktuellen Stand der Schulaufsicht

• Steht zur Aussage, Schulämter sollen bleiben.
• „Ich will keine Schulämter schließen“ - „Halte es für falsch Schulämter zu schließen“
• Hohe Zahl, Wohnortnähe und Ansprechbarkeit der Schulaufsicht wichtig.
• „Für Landespolitik ist es eine wichtige Kiste, dass es Schulämter gibt.“
• Tätigkeitsprofile werden sich ändern.
• BSV: Übernahme von schulaufsichtlichen Aufgaben durch die Schulleitungen ist auch für Verbundkoordinatoren systemisch problematisch und Klassenbildung ohne die Schulämter nicht flächendeckend machbar.

Besoldungsverbesserung der Schulaufsicht

• Abstandsgebot gilt und ist wichtig.
• Nächstes Jahr sind Stellenhebungen für die Schulaufsicht vorgemerkt.
• Im System sind Verbesserungen erreichbar.

Sondermaßnahme zum Erwerb der Lehramtsbefähigung für das Lehramt an Mittelschulen (KMS vom 17.07.2015)

• BSV: Wartelisten GS und MS sind abgeräumt, (Rest durch Nachrücker mit Arbeitsverträgen, die nächstes Jahr zwar zunächst wieder zur Verfügung stehen, aber zur Deckung des Bedarfs gebraucht werden, den sie vorher selber gedeckt hatten)
• Bedarf MS ist gerade gedeckt, Bedarf GS steigt.
• Nachfrage nach Qualifizierungsangeboten sehr hoch
• Aufstockung des Umfangs der Nachqualifizierung, Status MS steigt.
• Studierendenzahlen wären eigentlich gut, kommen aber noch nicht in Schule an.
• Ende des Jahrzehnts ist an Aufstockung der Planstellen zu denken: Gründe: Demographie, Asylsituation, Ganztagsklassenausbau.
• Es werden große Anstrengungen unternommen, DAZ-Ausbildung auszuweiten, die aber noch nicht zum Tragen kommen.

Beschulungssituation der Asylkinder - Deutschlerner

• Im Dezember wird eine Einschulungswelle von Asylbewerberkindern erwartet.
• 50 Lehrerstellen sind dafür bereits jetzt gezielt in der Klassenbildung, 50 Stellen sollen zum Jahreswechsel hinzu kommen
• A-Budget ist um 50 Stellen erweitert.
• Das Bildungsfinanzierungsgesetz hat geholfen.
• Eine Stabstelle zum Thema wurde eingerichtet. 

Fazit:

Das Gespräch zwischen Staatsminister Dr. Spaenle und Ministerialdirigent Graf und dem gesamten Vorstand des Bayerischen Schulräteverbandes verlief in einer von gegenseitiger Wertschätzung geprägten Atmosphäre und umfasste alle wichtigen Themen. Dem Minister ist sehr an dem inzwischen regelmäßigen Informationsaustausch gelegen, der nicht nur im Jahresgespräch, sondern auch durch zeitnahe Gespräche in besonderen Situationen praktiziert wird. Er schätzt und würdigt die Arbeit der Schulämter und möchte an der grundsätzlichen Struktur nichts ändern. Die Problemfelder „Lehrernachwuchs“ in MS und GS, v.a. auch im Zusammenhang mit DAZ sind grundsätzlich erkannt und um Lösungen wird gerungen. Eine Unterstützung in den Fragen der Schulratsbesoldung war deutlich erkennbar, Stellenhebungen sind für die nächste Runde vorgemerkt. An der Planung zur unterrichtlichen Versorgung der Flüchtlingskinder wird gearbeitet. Auch während des Jahres soll es weitere Ressourcen geben.