Der intensive standespolitische Austausch fand am 12. März 2021 in Form einer Videokonferenz statt.
In dem über einstündigen Gespräch der Verbandsspitze des Bayerischen Schulräteverbandes mit Herrn Kultusminister Prof. Dr. Piazolo und Frau MRin Dr. Gisela Stückl wurden folgende aktuelle und zentrale Anliegen des Verbandes thematisiert:
Der BSV im Gespräch mit MdL und Mitglied des Bildungsausschusses Otto Lederer am 09.01.2020 in Rosenheim
Teilnehmer: Dieter Lang, Willy Leopold, Anne Radlinger, Dirk Vollmar, Jürgen Heiß
Der Bezirksvorsitzende Oberbayern, Jürgen Heiß, hat das Gespräch mit MdL Otto Lederer vorbereitet an dem vier Mitglieder des Landesvorstands teilnahmen.
Ziele des Gesprächs:
- Darstellung der Belange des BSV-Landesverbandes – v.a. im Kontext aktueller bildungspolitischer Entwicklungen
- Selbstverständnis der Staatlichen Schulämter
- Aktuelle Sachlage - ORH-Bericht (Erhebung 2017) - Bisherige diesbezügliche Maßnahmen des Ministeriums Bedenken/Einwände des Verbandes – Position des Landkreis-, Gemeinde- und Städtetages
Der BSV im Gespräch mit Frau MRin Dr. Stückl
Nach der Klassenbildung ist vor der Klassenbildung - unter diesem Motto fand am 17.10.2019 der Austausch zwischen dem BSV und dem Kultusministerium statt. Frau Dr. Stückl informierte den BSV, vertreten durch Dieter Lang und Willy Leopold, über die Fakten der heurigen Klassenbildung und stellte sich den Nachfragen des BSV. Besonderes Augenmerk galt den Perspektiven für die kommenden Schuljahre bzgl. Lehrerversorgung und Budgetgestaltung.
Das Gespräch fand vermutlich zum vorerst letzten Mal in den Räumen am Odeonsplatz statt, da Teile des Ministeriums im November wegen Renovierung für lange Jahre ausziehen müssen.
In sehr angenehmer Atmosphäre fand am 08.07.2019 ein erstes Gespräch des Verbandes mit der neuen Staatssekretärin Anna Stolz statt.
Dabei konnte sich der Verband in seinen Tätigkeiten und Zielen vorstellen und seine Positionen darlegen. Die interessierten und sachkompetenten Nachfragen von Frau Stolz zeigten, dass sie sich bereits umfassend in die Materie eingearbeitet hat. Die Bedeutung und die Zukunft der Schulaufsicht steht Ihrer Meinung nach außer Frage. Auch sei ihr an einem engen Kontakt und Austausch sehr gelegen. Ein weiterer Aspekt war die Klassenbildung 19/20 - hier besonders die Gestaltung der Inklusion und der damit verbundenen neuen Inklusionsberatung.
Herr Mdgt. Gremm begleitete das Gespräch und konnte notwendige ergänzende Informationen liefern.
Der Vorstand des BSV traf sich am 06. Juni 2019 mit Herrn StM Prof. Dr. Piazolo und Frau MRin Dr. Stückl. Dort übergab der BSV das von ihm in Auftrage gegebene Gutachten zur Besoldung der bayerischen Schulaufsichtsbeamten. Der Verband erläuterte ausführlich den Inhalt des Gutachtens mit dem Staatsminister. Das Gutachten belegt, dass die Besoldung der Schulaufsichtsbeamten gegen das Abstandsgebot verstoße, da der Staat nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Attraktivität der Dienstverhältnisse für überdurchschnittlich qualifizierte Kräfte, das Ansehen des Amtes in den Augen der Gesellschaft sowie die vom Amtsinhaber geforderte Ausbildung und seine Beanspruchung berücksichtigen muss. Nach der Dienstrechtsreform, die an der Schulaufsicht spurlos vorbei ging und nur Lehrkräfte und Mitglieder der Schulleitungen berücksichtigte, müsse hier dringend nachgebessert werden.