Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
neuerlich möchte ich Ihnen in meiner Funktion als Landesvorsitzender im Bayerischen Schulaufsichtsverband mit diesem Schreiben aktuelle Informationen zukommen lassen.
- In Anlage [siehe unten] dieser Mitgliederinformation erhalten Sie ein aktuelles Anschreiben bezüglich der geänderten Richtlinien zur Dienstlichen Beurteilung von Schulaufsichtsbeamtinnen und -beamten an Regierungen (SG 40 und 41) und Staatlichen Schulämtern, das wir dieser Tage - verbunden mit der Bitte um Beantwortung - an Herrn Amtschef Graf (StMUK) geben.
- Landtagspräsidentin Ilse Aigner hat das unsererseits am 01.05.2023 zugeleitete Gesuch bezüglich der Besoldung des Schulaufsichtspersonals an den Staatlichen Schulämtern an die Fraktion weitergegeben sowie dem StMUK zur Beantwortung vorgelegt. Darüber hinaus haben einzelne Mitglieder das Anliegen an Landtagsabgeordnete in ihrem Umfeld weitergeleitet.
Die diesbezüglichen Rückmeldungen und auch die meinerseits zuletzt geführten Gespräche mit politischen Vertretern des Öffentlichen Dienstes, dem Bayerischen Beamtenbund, dem StMUK etc. ergaben bislang noch keine durchschlagenden Ergebnisse. Dies ist auch dem Umstand geschuldet, dass die in Regierungsverantwortung befindlichen Parteien kurz vor den Landtagswahlen - offen bekennend - keinerlei Vorstöße wagen. Umso wichtiger wird es sein, im Nachgang der Wahlen sowie zu und nach den Koalitionsverhandlungen unsere Belange weiterhin sehr deutlich und klar zu benennen!
Weitere Details zu diesem äußerst vielschichtigen und letztlich höchst relevanten Themenfeld werde ich unter anderem bei der Landesversammlung in Fürth im November 2023 erläutern. - Der BSV wird zeitnah eine Anfrage an den HPR stellen. Dabei handelt es sich um eine Überprüfung hinsichtlich der Ausstattung Staatlicher Schulämter mit Verwaltungsangestellten. Ein Thema das wir als BSV ebenfalls immer wieder zur Sprache bringen. Es gibt auf älteren KMS beruhende Anzeichen, dass die Ausstattung im Sinne einer Ausweitung der Stundenkontingente längstens hätte angepasst werden müssen.
- Klassenbildung und Personalversorgung stellen die Bezirksregierungen und Staatlichen Schulämter aktuell neuerlich vor enorme Herausforderungen. Erstaunlich ist dabei unter anderem, dass die jeweiligen Regierungsbezirke mitunter sehr unterschiedliche Kommunikationswege und Ausgestaltungsoptionen vorhalten; etwa bei der Erfüllung des Mobilen Reserve-Solls oder der Nutzung des „Werkzeugkastens“ zur Sicherung der Unterrichtsversorgung.
- Über die o. g. Themenbereiche hinaus hat der Landesvorstand in einer kürzlich eigens einberufenen Sondersitzung verschiedene Anliegen aus einzelnen Bezirken aufgegriffen und wird diese entsprechend bearbeiten und ggf. weitere Handlungsschritte initiieren. Für dezidierte Auskünfte an die Mitglieder wäre der Zeitpunkt zu früh.
Zu allen genannten Themen halten wir Sie - wie üblich - selbstverständlich weiter auf dem Laufenden. Einstweilen wünsche ich Ihnen im Namen der gesamten Landesvorstandschaft weiterhin alles Gute.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jürgen Heiß
Landesvorsitzender
Bayerischer Schulaufsichtsverband e. V.